Beschlussfassung
Der Ortsbeirat 1 möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, mit welchen geeigneten Maßnahmen der Regenbogenkreisel in der Frankfurter Innenstadt dauerhaft besser vor Beschädigungen und Vandalismus geschützt werden kann. Dabei sollen insbesondere bauliche, verkehrsrechtliche oder gestalterische Maßnahmen geprüft werden, die das gezielte Befahren des Kreisels mit Kraftfahrzeugen verhindern oder deutlich erschweren, ohne die Verkehrssicherheit zu beeinträchtigen. Über das Ergebnis der Prüfung sowie die Umsetzbarkeit der einzelnen Maßnahmen ist dem Ortsbeirat zu berichten.
Begründung
Der Regenbogenkreisel wurde erst kurz vor dem Christopher Street Day (CSD) neu gestaltet und erstrahlte als weithin sichtbares Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und die Solidarität der Stadt Frankfurt mit der queeren Community in neuem Glanz. Bereits wenige Wochen später sind jedoch deutliche Beschädigungen, insbesondere durch Reifenspuren, sichtbar.
Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden wird der Kreisel immer wieder von hochmotorisierten Fahrzeugen und SUVs gezielt überfahren. Dadurch wird nicht nur die Gestaltung beschädigt, sondern auch ein wichtiges Symbol für die Sichtbarkeit und Anerkennung der queeren Community im öffentlichen Raum entwertet.
Vor dem Hintergrund der bundesweit gestiegenen Zahl von Übergriffen und queerfeindlich motivierten Straftaten kommt dem Schutz sichtbarer Zeichen der Vielfalt eine besondere Bedeutung zu. Der Regenbogenkreisel ist ein prägendes Element des Frankfurter Regenbogenviertels und steht stellvertretend für die Offenheit und Vielfalt der Stadt. Sein Erhalt und sein Schutz sind daher nicht nur eine Frage der Verkehrsinfrastruktur, sondern auch ein klares Bekenntnis gegen Queerfeindlichkeit und für den Schutz einer vielfältigen Stadtgesellschaft.
Der Magistrat soll daher prüfen, welche geeigneten Maßnahmen ergriffen werden können, um den Regenbogenkreisel wirksam vor weiteren Beschädigungen zu schützen und seine Symbolkraft langfristig zu erhalten.